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Breitbandnetze - Ausbaustrategien für Europa

Aktualisiert: 15. Nov. 2021

Was kann Deutschland vom Ausland lernen. Eine Publikation der Bertelsmann Stiftung von Dr. Bernd Beckert, Fraunhofer Institut für System- und Innovationsforschung (ISI).

©Milos

Digitale Entwicklungen bestimmen heute und in Zukunft zunehmend die Lebensqualität und gesellschaftliche Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen – sei es über personalisierte Gesundheits- oder Bildungsangebote, Möglichkeiten zum Home Office oder neue Mobilitätskonzepte. Gerade für den ländlichen Raum bieten digitale Technologien ein enormes Teilhabepotenzial. Für die Wertschöpfung und die Attraktivität der Regionen ist die Digitalisierung eine grosse Chance. Sie kann insbesondere helfen, den Herausforderungen des demographischen Wandels zu begegnen.


Damit dieses Potenzial jedoch ausgeschöpft werden kann, müssen alle Menschen in allen Regionen Zugang zu digitalen Entwicklungen haben. Eine Grundvoraussetzung dafür ist die flächendeckende Versorgung mit leistungsstarkem Internet. Der Blick ins Ausland und Studien diverser Marktbeobachter zeigen: Die Nachfrage nach schnellen Internet Anschlüssen im Gigabit-Bereich steigt rasant. Nicht nur die Industrie 4.0 führt zu neuen Anforderungen im gewerblichen Bereich, auch im privaten Umfeld generiert insbesondere eine veränderte Mediennutzung neuen Bedarf.


Übertragungsraten im Gigabit-Bereich sind jedoch nur mithilfe von Glasfasertechnologie realisierbar. Aus diesem Grund braucht Deutschland ein zukunftssicheres leistungsfähiges Glasfasernetz, das schnelle Übertragungsraten im Gigabit-Bereich leisten kann. Eine flächendeckende Glasfaserinfrastruktur ist auch Grundlage für den Ausbau von 5G-Mobilfunknetzen. Damit sie den Datenverkehr für intelligente Mobilität und das Internet der Dinge weiterleiten können, müssen die Mobilfunkstationen direkt an das Glasfasernetz angeschlossen sein. Beim Glasfaserausbau hinkt Deutschland jedoch hinterher und ist im Vergleich zu anderen europäischen Ländern gerade im ländlichen Raum gravierend unterversorgt.


Durch einen gezielten Blick ins Ausland prüft diese Studie, welche Strategien und Massnahmen den deutschen Breitbandausbau beschleunigen könnten. Dazu werden zunächst Ausbaustand und strategischer Rahmen in Deutschland dargestellt und im zweiten Schritt die Ausbaustrategien von Estland, Spanien, Schweden und der Schweiz als Referenzrahmen untersucht. Durch ambitionierte Ziele, ein abgestimmtes Vorgehen aller relevanten Akteure sowie eine aktive Rolle der kommunalen Ebene treiben diese Länder den Breitbandausbau gezielt und effizient voran. Schliesslich werden aus diesen ausländischen Fallbeispielen Handlungsempfehlungen für Deutschland abgeleitet.


Diese Studie ist Teil einer Reihe von Veröffentlichungen im Rahmen des Reinhard Mohn Preises 2017 zum Thema „Smart Country – Vernetzt. Intelligent. Digital.“. Den Preis verleiht die Bertelsmann Stiftung jährlich zu wechselnden Themen und zeichnet damit international renommierte Persönlichkeiten aus, die ihre Gestaltungsaufgabe ernst genommen und sich für gesellschaftlichen Fortschritt engagiert haben.


Wir danken Dr. Bernd Beckert für den internationalen Vergleich und die Handlungsempfehlungen und Prof. Dr. Wolfgang Schulz und Dr. Martin Lose für die Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen.


Dr. Kirsten Witte Director Programm LebensWerte Kommune

 

Leistungsstarkes Breitbandinternet ist nicht nur eine Voraussetzung für digitale und damit gesellschaftliche Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen. Es ist auch wichtig für Wertschöpfung und wirtschaftliche Attraktivität insbesondere ländlicher Regionen.


Doch Deutschland hinkt beim Ausbau leistungsstarker Breitbandnetze hinterher. Gerade im Hinblick auf eine Glasfaserinfrastruktur, die als besonders zukunftsträchtig gilt, ist Deutschland eines der am schlechtesten versorgten Länder in Europa – vor allem in ländlichen Gebieten. Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich diese Studie mit der Frage, welche Strategien den Ausbau in Deutschland beschleunigen können. Sie untersucht, was wir von erfolgreichen Ländern für die Stärkung der Dynamik in Deutschland lernen können. Als erfolgreiche Beispiele wurden die Schweiz, Spanien, Estland und Schweden ausgewählt. Sie sind in puncto Breitbandausbau besser aufgestellt als Deutschland, verfolgen neue Ansätze und setzen Strategien ein, die auf Deutschland übertragbar sind.


In Deutschland sind Breitbandnetze (vor allem VDSL und Kabel-TV-Netze) zwar in der Fläche vorhanden, verfügen aber nur über eine vergleichsweise geringe Leistungsfähigkeit. Die Dynamik des Ausbaus wird zum einen durch unterschiedliche Ansätze von Bund und Ländern behindert. Die Bundesregierung will mit einem Technologiemix bis 2018 für alle Haushalte 50 Mbit/s im Downstream erreichen. Einzelne Bundesländer verfolgen stattdessen Infrastrukturziele für den Glasfaserausbau. Zum anderen hemmt die Vectoring Strategie der Telekom den Ausbau von Glasfasernetzen


Estland hat in den 1990er Jahren die Unabhängigkeit von der Sowjetunion genutzt, um sich als E-Estonia mit einem starken Fokus auf Digitalisierung neu zu definieren. Das kleine Land ist einer der Spitzenreiter bei der Verfügbarkeit von Glasfaseranschlüssen. Zum diesem Erfolg führte der Ausbau eines interkommunalen landesweiten Backbones in einer Public-Private-Partnership, durch das auch ländliche Gebiete mit Glasfaser versorgt werden können.


Spanien verzeichnet seit 2011 einen sprunghaften Anstieg der Glasfaserverfügbarkeit in Städten. Der Grund für diesen Erfolg liegt zum einen in einer wettbewerbsfördernden Regulierung. Zum anderen sind es attraktive Bündelungsangebote, die den Wettbewerb ankurbeln. Ein weiterer Erfolgsfaktor sind unkonventionelle Kooperationen zwischen den Telekommunikationsanbietern und Bürgervereinen. Diese Ausbauaktivitäten strahlen jedoch nicht in die Fläche aus.


Schweden weist den höchsten Nutzungsgrad von Glasfaseranschlüssen in Europa auf. Die hohe Verbreitung von Glasfaser vor allem im städtischen Raum geht auf die starke Rolle und das Engagement der Kommunen zurück. Sie verstehen Breitband-Internet als Teil der Daseinsvorsorge. Die Kommunen haben einen Großteil des Netzes in Schweden als Stadtnetze im Open-Access-Modell ausgebaut. Im Gegensatz zu anderen Ländern investiert in Schweden auch der Telekommunikationsmonopolist in Open-Access Netze. Koordiniert werden die Ausbauaktivitäten in einem Breitbandforum.


Die Schweiz ist kein Spitzenreiter, liegt aber bei der Glasfaserverfügbarkeit über dem EU- und OECD-Durchschnitt. Als Erfolgsstrategie setzt sie auf einen Multi-Stakeholder Ansatz für einen koordinierten Glasfaserausbau. An einem Runden Tisch verständigten sich der dominante TK-Anbieter1 mit den kommunalen Stadtwerken und anderen Akteuren auf einen kooperativen Ausbau auf der Basis eines 4-Faser-Open-Access-Modells. Die starke Rolle der Stadtwerke und die Autorität der Schweizer Regulierungsbehörden machten diesen Ansatz möglich.


Gerade wenn es um öffentliche Investitionen und staatliches Engagement geht, setzen rechtliche Aspekte wichtige Rahmenbedingungen. Aus diesem Grund gibt die Studie in einem separaten Kapitel einen Überblick über den rechtlichen Rahmen, bevor Empfehlungen für Deutschland abgeleitet werden. Relevant sind dabei das EU-Beihilferecht sowie verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Vorgaben.


Abschliessend leitet die Studie aus den Erkenntnissen der Länderstudien Empfehlungen für Deutschland ab. Alle betrachteten Länder haben sich ehrgeizigere Ziele gesteckt als Deutschland. Auch Deutschland sollte sich daher auf Bundesebene ambitioniertere Ziele setzen, um den Glasfaserausbau voranzutreiben. Zudem müssen die beteiligten Akteure mehr kooperieren und ihre Ausbauaktivitäten besser koordinieren. Nur so können beispielweise Doppelverlegungen von Leitungen künftig vermieden werden. Ein Multi-Stakeholder-Ansatz wie in der Schweiz wäre ein hilfreicher Ansatzpunkt.


Auch auf Landes-, Kreis- und Gemeindeebene kann Deutschland von den hier betrachteten Ländern lernen: Ein interkommunales Glasfasernetz wie in Estland könnte auch hierzulande den Ausbau vorantreiben und Anschlusspreise senken. Auch die Clusterung von Ausbaugebieten und eine bessere Koordination der Kommunen würden dazu beitragen. In allen Vergleichsländern nehmen Kommunen eine deutlich stärkere Rolle beim Breitbandausbau ein. In Deutschland sind dem Engagement von Kommunen und Landkreisen jedoch noch rechtliche Grenzen gesetzt, die entsprechend verändert werden müssten.


Insgesamt ist es auch in Deutschland sinnvoll, das Prinzip der Daseinsvorsorge auf die Versorgung mit BreitbandInternet auszuweiten. Denn die Länderstudien haben gezeigt, dass oft erst durch das kommunale Engagement Wettbewerb ausgelöst und technische Innovationen vorangetrieben wurden. So kann der Glasfaserausbau in Deutschland beschleunigt werden – und das ist notwendig, um die zukünftig stark steigende Nachfrage nach Gigabit Anschlüssen zu bedienen.

 

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Breitband_2017_final_170515
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